Internetsperren – weiter geht’s

In einem etwas längeren Beitrag regt sich Udo Vetter über Ursula von der Leyen auf. Diese kündigte im Hamburger Abendblatt weitere Diskussionen an, wie Meinungsfreiheit, Demokratie und Menschenwürde im Internet im richtigen Maß erhalten werden kann.

Vetter beschreibt im Folgenden sehr anschaulich die Fragwürdigkeit dieses Vorgehens. Die angesprochenen Sachverhalte sind ohnehin Straftatbestände und werden bei Anzeige polizeilich verfolgt. Er nennt ein paar sehr gute Beispiele.

Was bleibt, sind Angriffe auf die Grundrechte.

Update: Niggemeier regt sich über den Umgang der Medien mit dem Abendblatt-Artikel auf

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